Fazit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung

17.05.2023 / Lesezeit: 5 Minuten

Im Abschlussbericht zieht terranets bw ein Resümee der informellen Beteiligung im Abschnitt von Mannheim bis nach Hüffenhardt.
 

Bei der Umsetzung ihrer Netzausbaumaßnahmen ist terranets bw die transparente Information und ein offener Austausch wichtig. Um das Wissen der Kommunen und Bürger:innen entlang des Trassenverlaufs von Mannheim bis nach Hüffenhardt mit einzubeziehen, startete das Unternehmen im Oktober 2021 in die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung mit einem umfassenden Informations- und Austauschangebot. In den vergangenen zwei Jahren haben 12 Infomärkte mit 400 Besucher: innen stattgefunden, rund 100 Hinweise wurden geprüft und, wo sinnvoll und möglich, in die Planung übernommen. Bei diesen Veranstaltungen und im Austausch mit den Städten und Gemeinden entlang des Trassenverlaufs, Fachexpert:innen aus Natur- und Umweltschutz wurden zahlreiche, signifikante Optimierungen entlang des Trassenverlaufs entwickelt.

Ende Mai wird terranets bw den Antrag auf Planfeststellung beim Regierungspräsidium einreichen. „Wir sind im Zeitplan“ so Projektleiterin Maren Raubenheimer. „Unser Dank gilt allen, die ihr Wissen im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung geteilt haben und mit uns im Austausch waren. Sie haben dazu beigetragen, gemeinsam vor dem Genehmigungsverfahren tragfähige Lösungen zu entwickeln.“

terranets bw hatte die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung in zwei Phasen umgesetzt. In der ersten Phase im Herbst 2021 sammelte terranets bw Hinweise und Anregungen entlang des 600 m breiten Trassenkorridors.  Ziel der Beteiligung war, Hinweise und Anregungen für die Detailplanung aufzunehmen.

Mit der Veröffentlichung der Detailplanung begann im November 2022 die zweite Phase der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Fokus dieser Phase lag auf Informationen zu Auswirkungen und dem Ausgleich für die Eingriffe in Natur, Umwelt und Landwirtschaft. Entsprechend dem nun detaillierten Planungsstand wurden Hinweise aufgenommen zur Umsetzung des konkreten Trassenverlaufs, wie beispielsweise Besonderheiten der betroffenen Flächen und Grundstücke. Mit dem Infomarkt in Heidelberg im März 2023 hat terranets bw die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Abschnitt Mannheim-Hüffenhardt abgeschlossen (vgl. Magazin-Beitrag).

Im Nachgang zu den Veranstaltungen erhielten alle Besucher:innen, die einer persönlichen Rückmeldung zugestimmt hatten, das Ergebnis der Prüfung ihres Hinweises. Auch die Hinweise, die in der Online-Beteiligung eingegangen sind, wurden persönlich beantwortet. Alle eingegangenen Hinweise sowie die Stellungnahmen durch terranets bw werden mit dem Antrag auf Planfeststellung veröffentlicht.

Mit dem Abschlussbericht stellt terranets bw nun das Resümee der informellen Beteiligung im Abschnitt von Mannheim bis nach Hüffenhardt vor.

Abschlussbericht der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Abschnitt Mannheim – Hüffenhardt (PDF)

Zentrale Erkenntnisse aus der Öffentlichkeitsbeteiligung sind:

1. Informations- und Austauschangebote vor Ort waren eng verzahnt mit digitaler Kommunikation. Auf der Website zur SEL wurden alle Inhalte digital zur Verfügung gestellt, die auch bei Vor-Ort-Terminen als Präsentation, Plakat, Kartenmaterial oder Informationsbroschüre verfügbar waren.
2. Durch die Online-Beteiligung und die Erreichbarkeit des terranets bw-Projektteams per Telefon und E-Mail sowie die umfassenden Informationen auf der Projektwebsite konnten sich alle Interessierten jederzeit informieren und einbringen. Dies war insbesondere während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Trassenkorridor von großem Nutzen, da diese Phase von den geltenden Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie geprägt war. Das Projektteam der SEL, bestehend aus Mitarbeitenden von terranets bw sowie Expert:innen von Dienstleistungsunternehmen, war mit persönlichen, festen Ansprechpersonen über den gesamten Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung sichtbar und ansprechbar. 
3. Der Beteiligung vieler Bürger:innen und Interessensvertreter:innen vor Ort ist es zu verdanken, dass Konflikträume entlang der geplanten Trasse frühzeitig identifiziert und weitestgehend ausgeräumt werden konnten. 

Mit Genehmigungsverfahren beginnt nun die Phase der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung während des Verfahrens. Diese wird nicht von terranets bw, sondern der zuständigen Behörde, dem Regierungspräsidium Karlsruhe, durchgeführt.

terranets bw wird auch weiterhin transparent über den Planungsstand informieren. Interessierte können sich hier für den Newsletter „Neues zur SEL“ anmelden.